OnePlus, Oppo & Realme dürfen wieder in Deutschland Smartphones verkaufen! Rechtstreit mit InterDigital beigelegt.

Update 30.10.2024 InterDigital Rechtsstreit beendet

Es gibt tatsächlich auch mal erfreuliche Nachrichten zum Rechtsstreit zwischen InterDigital & Oppo. Laut offizieller Pressemitteilung hat man sich mit InterDigital geeinigt. Im gleichen Atemzug bedeutet das für uns das einerseits Oppo wieder offiziell in Deutschland verkauft werden darf, ganz nebenbei aber auch OnePlus und Realme Geräte wieder hier auftauchen dürften.

In der Pressemitteilung lässt man verlauten, das man sich um ein globales Lizenzabkommen gekümmert und mit InterDigital geeinigt hat, so dass die Nutzung von Mobilfunk, WLAN und HEVC-Videos lizenzrechtlich abgedeckt wird.

Man habe sich auch darauf geeinigt, weltweit laufende Verfahrenen und Klagen beidseitig beizulegen und einzustellen. Wenn das nicht mal ein Wendepunkt ist. So dürfte dem kürzlich geleakten OnePlus 13  oder dem anstehenden Realme GT 7 Pro nichts im Wege stehen, auch hier veröffentlicht und verkauft zu werden.

Update 07.10.2024 Neuer Rechtsstreit zwischen InterDigital & OnePlus

Wer hätte es erwartet: Es liegt ein neuer Rechtsstreit vor, der dazu führt das OnePlus Smartphones erneut nicht in Deutschland verkauft werden dürfen. Es ist gerade mal ein paar Monate her das OnePlus, oppo und Konsorten wieder frei in Deutschland verkauft werden durften. Diesmal ist es aber nicht Nokia welcher mahnend die Hand erheben, sondern ein weiterer Lizenzgeber für 5G Netzwerke: diesmal klagt das US-amerikanische Unternehmen InterDigital.

InterDigital sieht seine Patentrechte von der ehemaligen BBK Group verletzt und hat es geschafft, einen erneuten Verkaufsstopp zu erwirken.

Wirft man einen Blick auf die Webseiten von OnePlus, Realme, Oppo und Vivo stellt man erneut mit Entsetzen fest: Smartphones kannst du hier (wieder) nicht mehr kaufen.

Spannenderweise wurde vor nicht allzu langer Zeit ein Rechtsstreit von Lenovo und Motorola mit InterDigital beigelegt. Auch dort durften für eine Weile keine Smartphones in Deutschland verkauft werden.

Update 05.02.2024: auch vivo beendet Patentstreit mit Nokia

Nachdem OnePlus bereits den offiziellen Verkauf in Deutschland wieder aufgenommen hat, halten Oppo und vivo sich mit öffentlichen Aussagen zu einer Rückkehr nach Deutschland noch bedeckt. Bei Oppo heißt es: „Derzeit sind keine Produktinformationen auf unserer Website verfügbar. Einige der Produkte sind auch nicht in Deutschland erhältlich, darunter Reno 8 Series, Find N2 Flip.“ vivo hingegen erklärt: „Zurzeit sind Vivo Produkte leider nicht in Deutschland erhältlich. Entsprechend sind keine Produktinformationen auf unserer deutschen Website verfügbar.“

Der deutschen Pressestelle von vivo zufolge gelte, dass man ein langfristiges Engagement vorsieht: „Our long-term commitment to the European region and the German market remains unchanged. Our users can rely on strong products with continuous software updates and comprehensive customer service. In alignment with its local authorized sales companies, vivo is constantly reviewing and adapting its business strategy. We will keep you posted in case of any updates.“

Originale Nachricht

Tatsächlich läuft der Patentstreit zwischen Nokia und dem gesamten ehemaligen BBK Konzern (die Firma wurde am 7. April 2023 abgemeldet) nunmehr schon fast 2 Jahre. Viele haben es direkt mitbekommen, dass OnePlus, Oppo, realme und Vivo die Online Shops geschlossen und den deutschen Markt verlassen haben und nur noch, wie früher auch schon, als Import bestellbar waren. Die Shops der betreffenden Anbieter blieben leer, bis auf Zubehör und Audio Equipment. Der Streit hat nun aber endlich ein Ende gefunden.

Was ist passiert?

Ums nur kurz anzureißen: nach dem Auslaufen der Verträge zwischen Nokia und den Smartphone Herstellern, legte Nokia eine Klage ein. Dies führte zu einem Verkaufstopp der Smartphones der genannten Hersteller in gesamt Deutschland. Schon im Jahre 2021 verklagte Nokia den chinesischen Technikgiganten Oppo, letztendlich waren dann alle Firmen des ehemaligen BBK Konzerns betroffen. Die Klage drehte sich um die 5G Patente in Deutschland, diese will mit Gebühren an Nokia bezahlt werden. Mach dem Auslaufen der Verträge erhöhte Nokia aber diese Summe und der BBK Konzern verweigerte die Zahlungen. So zumindest die offiziellen Meldungen.

Originaltext aus unserem Beitrag zum Patentstreit mit Nokia

„Im Kern geht es um LTE und 5G Patente, die maßgeblich mit von Nokia entwickelt wurden. Im Detail sei ein Verstoß gegen neun standardessenzielle Patente (SEP) und fünf Implementierungspatente der Inhalt der Klage. Diese Technik regelt die Kommunikation und Kontakt der Smartphones und dem LTE bzw. den 5G Funkmasten. Nokia habe hier wohl die Exklusivrechte.“

Was passiert nun?

Nachdem der Patentstreit im Januar 2024 endlich beigelegt wurde, hat man nun eine neue Lizenzvereinbarung unterzeichnet. Das bedeutet, dass Oppo, OnePlus, vivo und realme wieder auf den deutschen Markt zurückkehren können. Was genau zukünftig mit der direkten Verfügbarkeit in lokalen Shops wie MediaMarkt/Saturn und andere Läden passiert ist noch nicht bekannt. Aber OnePlus hat den Online-Shop direkt wieder eröffnet, passend zum Release des neuen OnePlus 12 welches wir bereits als chinesisch Import Version vorgestellt haben. 

Übrigens wurde das BBK Konzern am 7. April 2023 abgemeldet. Somit laufen OnePlus, Oppo, realme und Vivo scheinbar nun final als einzelne Unternehmen ohne den BBK Konzern im Hintergrund.

Bei Oppo bleibt der Online-Shop aktuell noch so leer wie es die letzten 2 Jahre waren, mehr als die Landingpage bekommt ihr nicht zu Gesicht. Gleiches gilt aktuell auch noch für vivos Webseite. Realme ist zumindest als EU Ableger mit dem gekannten Portfolio erreichbar.

Entsprechend bleibt es abzuwarten, wie die Unternehmen strategisch vorgehen, um eventuell wieder auf dem deutschen Markt Fuß zufassen oder wann deren Online-Shops wieder in Deutschland nutzen können. Es bleibt weiterhin spannend.